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Runder Tisch in Mannheim

Im Rahmen des C-Track 50 Projekts organisierte ICLEI Europe, mit Hilfe der Klimaschutzkoordination Mannheim, am 19. September 2018 den ersten Teil einer Dialogserie zum Thema multi-level-governance (MLG) im Bereich Energie- und Klimaplanung in Deutschland. Das Ziel war es zunächst einen Überblick über MLG Initiativen im Land zu erhalten und Herausforderungen zu identifizieren, welche in den kommenden Gesprächsrunden dieser Dialogserie weiter vertieft und validiert werden können. Darüber hinaus wurden Unterstützungsbedarfe der lokalen Behörden vorgestellt und diskutiert, mit Hinblick sowohl auf die Frage der MLG beim Thema Energie und Klima, als auch im Sinne einer Vorbereitung auf die gemeinsame Arbeit mit den Kommunen innerhalb des C-Track 50 Projekts.

Zu den spezifischen Zielen des Runden Tisches gehörten:

  • Vorstellung des Projekts C-Track 50 und Einführung in das Konzept der Klimaneutralität und multi-level governance, sowie Klärung des Status quo in Deutschland;
  • Austausch zu aktuellen Bemühungen in der Energie- und Klimaplanung, sowie zu identifizierten Unterstützungsbedarfen seitens der Kommunen;
  • Austausch zu guten Beispielen, sowohl im Bereich klimawirksamer Maßnahmen, als auch in der Klimafinanzierung;
  • Erstes „Abstecken“ eines möglichen Rahmens zur Unterstützung der Kommunen und Regionen innerhalb des Projekts C-Track 50.

 Folgende Präsentationen wurden gegeben:

  • Einführung zur globalen- und EU Energie- und Klimapolitik, sowie zum Konzept der Klimaneutralität und multi-level-governance;
  • Aktuelle Politikschwerpunkte im Klimaschutz und Ansätze zur multi-level governance in der nationalen Energie- und Klimaplanung;
  • Kommunaler Klimaschutz in Baden-Württemberg: Initiativen, Kooperationsmöglichkeiten und Finanzierungsmechanismen;
  • Einführung in das Projekt C-Track 50;
  • Kommunale Bemühungen im Klimaschutz: Ziele, Status quo und Unterstützungsbedarfe (Beiträge der Städte Mannheim und Augsburg).

Den Präsentationen folgte eine einstündige, moderierte Arbeitssitzung, die sich auf das Sammeln aktueller MLG-Initiativen sowie auf die Ermittlung von Bedarfen und Ansprüchen an MLG seitens der kommunalen und regionalen VerterterInnen konzentrierte. Zahlreiche größere und kleinere MLG-Initiativen wurden benannt, die eine Vielzahl von Themen abdecken, wie energieeffiziente Gebäude, erneuerbare Energien, Klimafinanzierung und welche, in unterschiedlicher Ausprägung, alle drei Verwaltungsebenen (Kommunen, Länder, Bund) abdecken. Darüber hinaus, wurden drei Hauptgruppen von MLG Mechanismen identifiziert, durch welche die Umsetzung von nationalen Zielen und Plänen in Deutschland vorangetrieben werden soll.

In einem zweiten Schritt ging es in den Diskussionen um die Bedürfnisse und Erwartungen der verschiedenen Ebenen (Kommunen/ Länder/ Bund) an eine Ebenen-übergreifende Kooperation beim Thema Energie und Klima (Vertikale Integration und MLG). Zwar konnte kein Konsens darüber erzielt werden, wie eine MLG in Deutschland aussehen sollte, jedoch konnten einige Schlüsselbereiche identifiziert werden, die kontrovers diskutiert wurden und in den nächsten Gesprächsrunden weiter ausgearbeitet, validiert und präzisiert werden müssen.

Ausblick

Dieser Workshop stellt den ersten Teil einer dreiteiligen Dialogserie dar, welche im Winter 2018 weitergeführt werden soll und im Frühjahr 2019 in einen Kurzbericht eingehen wird, welcher dann der Europäischen Kommission übergeben wird. Des weiteren soll der Bericht in entsprechende Deutsche Politikforen als Empfehlung eingespielt sowie bei der International Conference on Climate Action (ICCA) 2019 diskutiert und validiert werden.